Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen und sind vereinbarter Bestandteil aller mit der Chinasan B.V. abgeschlossenen Verträge, sei es aufgrund schriftlicher, mündlicher oder telefonischer Bestellungen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von der Chinasan B.V. schriftlich bestätigt werden. Die Chinasan B.V. ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern.
Die Preise der Chinasan B.V. sind Netto-Preise, zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. Die Angebote der Chinasan B.V. sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie im Einzelfall nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigt sind. Irrtümer bei der Preisgestaltung bleiben vorbehalten. Ein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Vertrages mit Chinasan B.V. besteht nicht. Die Bestellung des Käufers ist stets verbindlich. Die Lieferungen der Chinasan B.V. erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Dieser trägt das Transportrisiko. Bis zu einem Bestellwert von € 75,-- (inkl MWSt.) berechnet die Chinasan B.V. innerhalb Deutschlands einen Verpackungs- und Versandkostenanteil von zur Zeit € 3,70 für Päckchen/Pakete und € 2,20 für Briefsendungen. Bestellungen über € 75,-- liefert die Chinasan B.V. innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
Die Chinasan B.V. betreibt einen Dienst, der ständig an das Internet angebunden ist. Alle von dem Nutzer erstellten Informationen und Dokumente können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Chinasan B.V. sichert dem Nutzer gegenüber eine Erreichbarkeit des Portals von 99% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst von der Chinasan B.V. aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Die Chinasan B.V. behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Die Chinasan B.V. ist ebenfalls berechtigt, die Leistungen zu ändern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen des Dienstes von der Chinasan B.V. für den Nutzer zumutbar ist, z.B. wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen/-ergänzungen notwendig ist. Soweit die Chinasan B.V. kostenlose Dienste zur Verfügung stellt und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
Die Rechnungen der Chinasan B.V. sind regelmäßig am 10. Kalendertag nach dem jeweiligen Rechnungsdatum fällig und zahlbar. Bei Überschreiten des eingeräumten Zahlungszieles erfolgt eine Mahnung mit einer weiteren Frist von 7 Tagen.
Der Käufer kommt in Verzug, wenn er auf eine Mahnung der Chinasan B.V., die nach Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt. Tritt Zahlungsverzug ein, werden ohne weitere Maßnahmen Zinsen in Höhe von mindestens 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer vom Fälligkeitstag an berechnet. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Lieferungen außerhalb Deutschland nur gegen Vorkasse oder Nachnahme, Rücklastschriften werden nach den tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
Der Käufer ist verpflichtet, die bestellten und vom Versanddienst gelieferten Produkte vor der Abnahme auf Beschädigung zu prüfen und bei Beschädigung das Produkt nicht anzunehmen. Mit der Empfangsbestätigung wird der ordnungsgemäße und einwandfreie Erhalt des Produktes bestätigt.
Die Ware der Chinasan B.V. bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller noch offenen sowie für sämtliche künftig entstehenden Verbindlichkeiten des Käufers Eigentum der Chinasan B.V.. Veräußert der Käufer die Ware der Chinasan B.V. weiter, tritt er hiermit bereits jetzt seine Rechte aus der Wiederveräußerung in Höhe des Warenwertes der von der Chinasan B.V. gelieferten Vorbehaltsware an die Chinasan B.V. zur Sicherung der Forderungen ab. Auf Verlangen der Chinasan B.V. sind die Schuldner der abgetretenen Forderungen des Käufers zu benennen. Auf Verlangen des Käufers wird die Chinasan B.V. auf den Eigentumsvorbehalt verzichten, wenn der Käufer sämtliche Forderungen aus den Warenlieferungen der Chinasan B.V. erfüllt und für etwa offene Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht. Gegen fällige Rechnungen kann der Käufer seinerseits nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
Lieferzeiten sind in jedem Falle unverbindlich.
Beanstandungen sind unverzüglich nach Erhalt der Ware geltend zu machen. Schäden an den Versandpackungen bitte vom Spediteur bei Anlieferung der Ware schriftlich bestätigen lassen. Im Falle mangelhafter Ware nimmt die Chinasan B.V. in begründeten Ausnahmefällen und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurück oder leisten Ersatzlieferung.
Die Chinasan B.V. übernimmt keinerlei Haftung für die Weiterverwendung der von ihr gelieferten Produkte, abgesehen von den gesetzlich vorgeschriebenen Haftungsbestimmungen. Insbesondere kann keine Haftung hinsichtlich einer möglichen medizinischen Verwendung der Produkte übernommen werden. Die Chinasan B.V. macht keine eigenen Aussagen zu Wirk- und Anwendungsweisen der Produkte irgendeiner Art. Produktspezifikationen und vergleichbare Angaben zu den Produkten sind lediglich Produktbeschreibungen und haben keinesfalls die Bedeutung einer Zusicherung von Eigenschaften.
Die Chinasan B.V. haftet nicht für Schäden, die nutzerseitig aufgrund mangelnder Sicherungsvorkehrungen bei der Datenübermittlung entstehen können. Die Chinasan B.V. ergreift alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Information sicherzustellen. Weiterhin übernimmt die Chinasan B.V. keine Haftung aller Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder für entgangenen Gewinn.
Der Nutzer haftet für jegliche Schäden und rechtliche Folgen, die der Chinasan B.V. oder seinen Erfüllungsgehilfen durch eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst von Chinasan B.V. sachgerecht zu nutzen. Für die Inhalte der übermittelten Daten ist der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer wird auch jeglichen Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von der Chinasan B.V. betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder einzudringen. Die Chinasan B.V. ist im Falle einer gesetzwidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste durch den Nutzer ebenfalls berechtigt, diesen ganz oder teilweise von der Nutzung desselben auszuschließen. Im Falle eines offensichtlichen durch den Nutzer begangenen Gesetzesverstoßes (z.B. das Verbreiten illegaler Daten) behält sich die Chinasan B.V. vor, den Verstoß zuständigen Behörden zu melden. Die Chinasan B.V. ist nicht verpflichtet, die mit dem Dienst erstellen Dokumente des Nutzers auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Dem Nutzer obliegt es in eigener Verantwortung die angebotenen Leistungen hinsichtlich seiner Anforderungen zu prüfen und sich dabei ggf. fachkundig beraten zu lassen. Außerdem hat der Nutzer in Eigenverantwortung dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Mindestanforderungen der eingesetzten Hard- und Software erfüllt sind. Zugangsdaten des Nutzers, sind jederzeit vertraulich zu behandeln. Um einen Missbrauch der Zugangsdaten auszuschließen, ist der Nutzer verpflichtet, diese sicher zu verwahren und einen Zugriff Dritter auszuschließen. Speichert der Nutzer seine Zugangsdaten in einem Client oder Browser, um mehrmaliges Eintippen bei der Anmeldung zu vermeiden, so wird er auch den Zugriff Dritter auf diese Programme ausschließen.
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und gespeichert. Die personenbezogenen Daten, die vom Nutzer an die Chinasan B.V. übermittelt werden, z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail (z.B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Nutzer und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer der Chinasan B.V. die Daten zur Verfügung gestellt haben. Die Chinasan B.V. gibt Daten des Nutzers nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die Chinasan B.V. die angegebenen Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Die Chinasan B.V. versichert, dass personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass die Chinasan B.V. dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit die Chinasan B.V. zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Der Widerruf ist zu richten an:
Per Brief: Chinasan B.V., Snellius 4, 6422 RM Heerlen (NL)
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Sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
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